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Menschenrechte

Gemeinsam gegen die Nazitreffen in Eschede!

Am 22. Juni wollen wir gemeinsam mit dem Netzwerk Südheide und anderen engagierten antifaschistischen Initiativen gegen das erneute Nazitreffen in Eschede demonstrieren. Dort finden seit Jahren sogenannte Sonnenwendfeiern statt, zu denen sich alte und neue Nazis auf dem Hof eines rechtsextremen Landwirts treffen.

Keine Zukunft für Nazis!

Für den 1. Juni rufen Neonazis aus ganz Norddeutschland zum sogenannten „Tag der Deutschen Zukunft“ in Wolfsburg auf. Dieser jährlich stattfindende Nazigroßaufmarsch fand in den vergangenen Jahren bereits in anderen norddeutschen Städten statt und ist mittlerweile zu einem wichtigen Termin für die gesamte rechte Szene geworden. Bei diesem Aufmarsch arbeiten NPD und Freie Kameradschaften eng zusammen, um chauvinistische Überfremdungsängste zu schüren und mit ihrer fremdenfeindlichen Stimmungsmach

Solidarität mit den streikenden Flüchtlingen in Berlin!

Derzeit hält sich am Brandenburger Tor in Berlin eine Gruppe von Flüchtlingen auf, die gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen, unter denen sie in Deutschland leben müssen, protestiert. Die Flüchtlinge befinden sich im Streik, sie haben ihre Heime verlassen und sind in einer Karawane in die Hauptstadt gekommen, um ihren Unmut durch ein Protestcamp kundzutun.

Überwacht der Verfassungsschutz jugendpolitisches Engagement?

Am Montag übergaben Jusos und Grüne Jugend etwa 100 gesammelte Anfragen ihrer Mitglieder an das niedersächsische Landesamt für Verfassungsschutz. Die Aktion erfolgte als Reaktion auf die öffentlich gewordene, jahrelange Überwachung des grünen Landtagskandidaten und ehemaligen GJN-Sprechers Jan Frederik Wienken. Der Verfassungsschutz muss nun zu den Anfragen der Jugendorganisationen Stellung beziehen und damit preisgeben, wie weit seine Beobachtung von jugendpolitischem Engagement reicht.

Maul auf gegen Homophobie!

Am 17. Mai werden wieder Horden betrunkener Männergruppen durchs Land ziehen, denn dann ist in diesem Jahr Himmelfahrt bzw. für viele einfach nur „Vatertag“. Aber, was viele nicht wissen, der 17. Mai hat eine ganz andere, feste Bedeutung. Am 17. Mai 1990 wurde Homosexualität von der Liste der Krankheiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen. Daher ist dieser Tag seit 2005 auch der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie.

Jusos: Gesinnungs-TÜV ist antidemokratisch

Wie in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung gestern zu lesen war, ist der 20-jährige Aram A. in keinerlei Weise strafrechtlich belastet – trotzdem stelle seine Einbürgerung, offensichtlich aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), ein Problem für die Behörden…