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Meldungen

Einladung Seminar Fluchtursachen Bekämpfen

Die Aufnahme von Geflüchteten in Europa war das dominierende politische Thema des letzten Jahres. Vor allem in Deutschland wurde so intensiv über Flucht und Vertreibung diskutiert wie nie zuvor. Allerdings fokussierte sich die Debatte stark auf Integration, Asylgesetzgebung und Grenzsicherung und ließ den Aspekt der Bekämpfung von Fluchtursachen weitgehend außen vor. Wir wollen uns diesem wichtigen, in den Hintergrund getreten Thema, annehmen.

Einberufung Landeskonferenz 2016

Liebe Genossinnen und Genossen, der Vorstand der Jusos Niedersachsen beruft gemäß § 4, Absatz 1 seiner Arbeitsrichtlinie fristgerecht zur ordentlichen Landekonferenz 2016, am Wochenende des 8. und 9. Oktober 2016 (Beginn 11:00 Uhr) im Krokus Stadteilzentrum Thie…

Endlich ernsthafte Maßnahmen gegen Polizeigewalt ergreifen

Vom 15. bis 17.6. findet die Innenministerkonferenz im Saarland statt. Aus Hessen und dem Saarland kommt nun der Vorstoß einen neuen Schutzparagrafen 112 einzuführen, der eine Mindeststrafe von sechs Monaten für Angriffe auf Einsatzkräfte verlangt. Die Jusos Niedersachsen sehen darin eine Verkennung der Problematik. Denn während das Strafmaß für Angriffe auf PolizistInnen bereits völlig ausreichend ist, besteht bei polizeilichem Fehlverhalten dringender Handlungsbedarf.

Jusos Niedersachsen zeigen sich erschrocken über jüngste Verfehlungen der Polizei

Bei einer Demonstration gegen den rechtsextremen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ mit ca. 500 Teilnehmenden wurde am Samstag, 21.5.16, die Landtagsvizepräsidentin Gabriele Andretta durch den Pfefferspray-Einsatz der Polizei verletzt. Die SPD-Abgeordnete, die eigentlich dazwischengetreten ist, um die Situation zu entschärfen, ist damit ein weiteres von zahlreichen Opfern einer verfehlten Polizeitaktik, die immer wieder durch Gewalt gegen Unbeteiligte und übertriebene Härte auffällt.

Fehlverhalten konsequent verfolgen

Die aktuellen Zahlen der Beschwerdestelle für Bürgerinnen und Bürger und die Polizei zeigen erneut auf, dass es Handlungsbedarf im Umgang mit dem Fehlverhalten von PolizistInnen gibt. Adrian Schiebe, stellv. Landesvorsitzender der Jusos Niedersachsen, stellt fest: „Es bedarf neben einer Beschwerdestelle auch konsequente Ermittlungen in Bezug auf polizeiliches Fehlverhalten.“

Fight Nazis everywhere!

Nazis finden wir persönlich ja mal so richtig uncool, deswegen unternehmen wir auch so viel gegen die braune Brut. Im Folgenden geben wir euch einen Überblick über unsere bisherigen Aktivitäten in letzter Zeit im Kampf gegen rechtes Gedankengut und was demnächst noch ansteht.

SPD muss Asylpaket II stoppen

Die niedersächsischen Jusos rufen die SPD-Verantwortlichen in Land und Bund auf, dem sog. Asylpaket II der Bundesregierung in Bundestag und Bundesrat die Zustimmung zu verweigern.

Niedersächsische Jugendverbände vom Bündnis 16 feiern Etappensieg – Landesregierung bringt Wählen ab 16 vom Papier in den Plenarsaal

Das Bündnis 16, bestehend aus Jungen Liberalen, Jusos, Grüne Jugend, Landesschülerrat, Landjugend, SoVD-Jugend und der Türkischen Jugend Niedersachsen, begrüßt den vorgelegten Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei den Landtagswahlen, der in dieser Woche erstmals im Plenum beraten wird.

CDU-Cowboys? Nein Danke!

Die Jusos Niedersachsen sind entsetzt über die Äußerungen des niedersächsischen CDU-Landtagsabgeordneten Frank Oesterhelweg zu den Vorgängen in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof. Oesterhelweg hatte im „Wolfenbüttler Schaufenster“ gefordert, die Polizei solle bei derartigen Übergriffen notfalls von der Schusswaffe Gebrauch machen.

Newsletter Dezember

Zum Jahresabschluss findet ihr hier nun unseren Dezember-Newsletter. Wir wünschen euch viel Freude beim Lesen und schöne Feiertage. Dokumente Newsletter Dezember 2015…

Jusos Niedersachsen zu Gast in Maastricht

Am 21. und 22. November waren die Jusos Niedersachsen zu Gast beim Herbstkongress der Jonge Socialisten in de PvdA in Maastricht, der sich mit der Thematik "Bildung: Aufstieg & Emanzipation" beschäftigt hat. Dabei konnten die Teilnehmenden Jusos viele Eindrücke gewinnen und den Austausch zu unseren niederländischen GenossInnen weiter intensivieren.