Nach dem Tod George Floyds durch rassistische Polizeigewalt in den USA wird auch in Niedersachsen über rassistische Strukturen innerhalb der Gesellschaft und insbesondere innerhalb der Polizei diskutiert.
Jedoch nützt es dabei nicht nur auf die Vereinigten Staaten zu schauen, sondern die zahlreichen “Black Lives Matter”-Proteste am vergangenen Wochenende haben gezeigt, dass auch in Niedersachsen dringend Diskussionsbedarf besteht. “Wenn wir in diesen Tagen mit dem Finger auf die USA zeigen, müssen wir auch in unsere Reihen schauen”, so Jakob Blankenburg, Co-Landesvorsitzender Jusos Niedersachsen.
Die Jusos Niedersachsen stellen sich dabei hinter die Aussage, dass es auch in der deutschen Polizei ein Rassismusproblem gibt. “Wenn wir über latenten Rassismus und strukturelle Diskriminierung sprechen, dann sind wir uns bewusst, dass wir dabei nicht alle Polizist*innen über einen Kamm scheren dürfen, aber trotzdem ist dieses Problem existent und darf nicht kleingeredet werden, wie es beispielsweise Innenminister Boris Pistorius tut”, erklärt Co-Landesvorsitzende Johanna Kuipers. Dieser hatte im Interview mit dem Deutschlandfunk erklärt, dass es in der Polizei zwar Alltagsrassismus gebe, dieser aber nicht strukturell und institutionell begünstigt werde. “Damit widerspricht Pistorius der Lebensrealität von vielen Menschen, die in ihrem Alltag ständig mit rassistischen Methoden, wie dem Racial Profiling, aber auch Polizeigewalt konfrontiert sind”, so Kuipers weiter.
Vorfälle, wie etwa die Misshandlung von Geflüchteten auf der Wache der Bundespolizei Hannover, aber auch Vorkommnisse in anderen Bundesländern – zuletzt etwa bei “Black Lives Matter”-Demos in Hamburg – und vor allem auch die Aufdeckung von rechtsradikalen Strukturen in Sicherheitsbehörden, zeigen, dass es sehr wohl ein Problem mit rassistischen Gedankengut in der Polizei gibt. “Wir sehen deutschlandweit rassistische Vorfälle in Polizei und Sicherheitsbehörden. Niedersachsen ist hier sicher keine Insel der Glückseligkeit und auch bei uns muss besser hingeschaut werden”, ergänzt Kuipers. “Wenn sich angebliche Einzelfälle häufen, muss sich eine Behörde selbst hinterfragen, ob es vielleicht strukturelle oder institutionelle Bedingungen gibt, die solches Verhalten fördern”, so Kuipers weiter.
Als zentralen Punkt sehen die niedersächsischen Jusos aber den Schutz und die Stärkung der Opfer. “Für uns steht an erster Stelle, dass Menschen, die Diskriminierungserfahrungen mit Behörden machen, eine unabhängige Anlaufstelle haben und in ihren Rechten deutlich gestärkt werden”, so Blankenburg abschließend. “Ein Modell kann dabei etwa das kürzlich verabschiedete Berliner Antidiskriminierungsgesetz sein, welches Betroffenen ein klar geregeltes Verfahren bietet, um gegen Diskriminierungen vorzugehen.”
