Ihre Kundgebung auf dem Stader Pferdemarkt am 5. März wurde für die rechtsextreme NPD zum Desaster. Dank lautstarken und buntem Protest war nahezu nichts von der rechten Hetze zu verstehen und die lediglich 17 angereisten Anhänger der NPD Niedersachsen konnten keinerlei relevante Außenwirkung erzielen. Ein riesengroßes Dankeschön geht darum an die vielen engagierten Menschen, die sich trotz des großen Polizeiaufgebots nicht davon abhalten ließen, den fremdenfeindlichen Parolen vor Ort zu widersprechen und der NPD so den Tag zu vermiesen. Im Nachhinein zeigte sich wieder mal, auf welch absurde Weise die Kameraden gerne mal die Wahrheit verdrehen. In einem Bericht auf deren Homepage heißt es, wir Jusos hätten auf Transparenten zur „Gewalt gegen Deutsche“ aufgerufen. Tatsächlich stand lediglich „Fight Nazis“ auf einem unserer Banner, doch bei dem hohen Altersdurchschnitt der rechten KundgebungsteilnehmerInnen ist wohl auch eine altersbedingte Sehschwäche nicht auszuschließen.
Festzuhalten ist, dass die NPD aktuell nicht in nennenswertem Maße an die rassistische Grundstimmung hierzulande anknüpfen kann. Die schlecht besuchten und kaum wahrnehmbaren Kundgebungen in Bad Fallingbostel und nun Stade machen dies mehr als deutlich. Trotzdem gibt es keinen Grund zur Entwarnung, die jüngsten Kommunalwahlen in Hessen haben gezeigt, dass aktuell ganz gezielt rechte Parteien gewählt werden. Dort wo die AfD nicht antrat, erhielt die NPD dafür teils Spitzenergebnisse. Somit muss für uns als antifaschistischer Verband ein Ziel der anstehenden Kommunalwahl in Niedersachsen sein, der NPD ihren Wahlkampf auf friedlichem und kreativem Weg möglichst schwer zu machen.
Zudem kommt es beispielsweise in der Region Braunschweig gerade zu Radikalisierungsprozessen rund um die NPD und die JN, der Jugendorganisation. Berichten zufolge griffen JN-Anhänger mehrfach Andersdenkende an und sorgten teils für schwere Verletzungen. Darum unterstützten wir die Demonstration gegen rechte Gewalt am Samstag, dem 19. März. Die Demo führte durch die Braunschweiger Nordstadt auch an 2 Privatwohnungen von führenden rechten Aktivisten vorbei. Ihre angebliche „Gewaltlosigkeit“ bewiesen die Rechtsextremen dadurch, dass rund 25 von ihnen komplett vermummt im Vorgarten einer der Wohnungen warteten und die antirassistische Demonstration mit Rufen und Gesten provozierten. Abgesehen von diesem Vorfall verlief jedoch alles ruhig und die AnwohnerInnen wurden durch Redebeiträge und Flugblätter über die rechten Gewalttäter in Braunschweig aufgeklärt.
Am Ostersamstag ging es dann nach Dorfmark. Dort trifft sich jedes Jahr zu Ostern der „Bund für Gotterkenntnis“, besser bekannt als „Ludendorffer“. Die LudendorfferInnen vertreten eine zutiefst rassistische, völkische und antisemitische Weltanschauung. Nach dieser werden die Menschen in Rassen unterteilt, hinzu kommen noch allerlei gruselige Verschwörungstheorien, wonach „Juden“ und „Freimaurer“ die Weltherrschaft anstreben. Lange konnten die LudendorferInnen ungestört in Dorfmark tagen, seit ein paar Jahren regt sich jedoch Widerstand – und dieser zeigt auch endlich Wirkung! Ein Hotel, welches dem gruseligen Pack lange als Tagungsort diente, distanziert sich mittlerweile von der einstigen braunen Kundschaft und lässt diese nicht mehr rein. Somit steht den AnhängerInnen der rechts-esoterischen Sekte nur noch das Hotel „Zur Post“ zur Verfügung, vor dem wir dann auch protestierten und Eis schleckten. Erfreulich ist die hohe Anzahl an Jusos, die dabei waren, nächstes Jahr gerne wieder!
Eine Verschnaufpause war uns nicht vergönnt, für Anfang April hatte nämlich die sogenannte „Bürgerbewegung Nordheide“ unter dem Motto „Asylflut stoppen“ eine Kundgebung in der Buchholzer Innenstadt angemeldet. Die bürgerliche Fassade zerbröckelte jedoch schon im Vorfeld, so nahmen auch nur rund 20 Personen, überwiegend aus der örtlichen neonazistischen Kameradschaftsszene, an der Veranstaltung teil. Zu hören war von der fremdenfeindlichen Hetze allerdings nichts, die von der Polizei abgeschirmten Rechtsextremisten bespaßten sich lediglich selbst. Trotzdem gilt es wachsam zu bleiben, denn Kundgebungen dieser Art gibt es aktuell vermehrt. Extrem rechte Kreise versuchen unter einem eher bürgerlich wirkenden Deckmantel an weitverbreitete ausländerfeindliche Ressentiments anzuknüpfen, um so mehr Leute zu erreichen. Auch wenn diese Taktik bisher nicht wirklich aufgeht, muss rassistischer Hetze immer und überall die Stirn geboten werden, egal in welchem Gewand sie daherkommt.
Darum beteiligten wir uns auch am Samstag, den 16. April, an den Protesten gegen den Aufmarsch „besorgter Bürger“ und Nazis in Bad Oldesloe. Anmelder der Demonstration war der NPD-Ratsherr und ehemalige Neumünsteraner Bürgermeisterkandidat Mark Michael P., seinem Aufruf folgten rund 80 Rechtsextreme. Marschieren konnten diese jedoch dank friedlicher Sitzblockaden nicht und mussten sich auf eine stationäre Kundgebung vor dem Bahnhof beschränken, die durch den lautstarken Gegenprotest aber komplett im Lärm versank. Für den Lacher des Tages sorgte eine Gruppe Nazis, die ein „Volksgemeinschaft supergeil“-Banner zeigte und mit diesem Slogan nun wirklich in jeder Hinsicht von vorgestern war.
Anfang Juni werden wir dann nach Dortmund fahren, denn am 4. Juni wollen Nazis aus dem ganzen Bundesgebiet anlässlich ihres „Tag der deutschen Zukunft (TddZ)“ auf die Straße gehen. Der TddZ fand bereits mehrmals in Niedersachsen statt und soll Überfremdungsängste schüren. Über eine gemeinsame Anreise werden wir euch rechtzeitig informieren.
Wir Jusos haben keinen Bock auf rechte Hetze, egal ob in der Stadt oder in der Provinz, in Niedersachsen oder anderswo. So wie in den letzten Wochen werden wir auch in Zukunft Fremdenfeindlichkeit und Rassismus entgegen treten. Fight Nazis everywhere!
