Gegen jeden Antisemitismus!

Grüne Jugend (GJ), Jusos, JuLis und Junge Union (JU) Niedersachsen sowie DIG Hannover, Association Belle Vie, der LAK Shalom und die Falken Hannover verurteilen antisemitische Gewalt und Holocaustrelativierung bei Kundgebungen in Hannover, Göttingen und weiteren Städten.

Auf einer pro-palästinensischen Kundgebung in Hannover stellten am Sonntag, den 20. Juli 2014, einige der Teilnehmer*innen offenen Antisemitismus zur Schau. Es wurden Transparente gehalten mit durchgestrichenem Davidstern oder Sprüchen, die den Holocaust relativieren, eine Hamas-Flagge geschwenkt und antisemitische Parolen gerufen.

Gegen den auf der Demonstration gezeigten Antisemitismus veranstaltete unter anderem die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) Hannover eine spontane Gegenkundgebung. Diese musste jedoch schon nach kurzer Zeit abgebrochen werden, nachdem es zu einem gewalttätigen Übergriff auf die Teilnehmer*innen der Gegenkundgebung gekommen war und die Polizei außerstande war, die Kundgebung zu schützen. Ein Teilnehmer wurde durch einen Tritt in den Rücken verletzt.
Auch in anderen Städten, darunter Göttingen, Berlin, Kassel, Frankfurt und Leipzig kam es am Wochenende bei Demonstrationen zu antisemitischen Übergriffen.

Angesichts dieses Ausbruchs der Gewalt und des Judenhasses erklären die Landesvorstände der Jusos, der JuLis, der JU und der GJ Niedersachsen gemeinsam mit der DIG Hannover:
"Wir verurteilen jede Form des Antisemitismus scharf und fordern Politik, Behörden und Zivilgesellschaft zu erhöhter Wachsamkeit auf. Gewalt und Hass gegen Jüdinnen und Juden haben weder hier noch irgendwo sonst einen Platz.

Das ist keine Frage der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Diese lässt sowohl Kritik an der israelischen Regierung als auch am Vorgehen der Hamas zu. Bei Hassparolen gegen Jüdinnen und Juden oder Relativierung des Holocausts handelt es sich dagegen um Volksverhetzung. Die Geschehnisse der vergangenen Tage, bei denen Jüdinnen und Juden beschimpft und pro-israelische Demonstrant*innen körperlich angegriffen wurden, sind bestürzend und beschämend.
In Hannover machten die Veranstalter*innen der pro-palästinensischen Demo die Teilnehmer*innen der Gegenkundgebung für die Eskalation verantwortlich, da deren Israel-Fahne die Aggression provoziert habe. Dem widersprechen wir entschieden! Es darf niemals dazu kommen, dass eine Israel- Fahne oder ein Davidstern in der Öffentlichkeit als Provokation wahrgenommen werden, nirgendwo und schon garnicht in Deutschland.

Bei den Reaktionen hierzulande auf den Konflikt im Nahen Osten werden antisemitische Ansichten verstärkt und unverschlüsselt zur Schau gestellt. Wir müssen und werden ihnen auf allen Ebenen konsequent entgegentreten. Deswegen: Solidarität mit Israel – gegen jeden Antisemitismus!