Ausmaß der Rüstungsforschung an Niedersächsischen Unis unterschätzt – Jusos sind nicht überrascht!

Die Juso Hochschulgruppen Niedersachsen sind nicht überrascht, dass an den Niedersächsischen Universitäten weit mehr Rüstungsforschung betrieben wird, als bisher angegeben.

Stephan Reinisch, stellvertretender Juso Landesvorsitzender, meint dazu: „In der Wahrnehmung der Forschenden fehlt ein Problembewusstsein für dieses Thema. Lediglich die Studierenden und einzelne Mitarbeitende haben die Problematik regelmäßig auf ihrer Agenda.“

Seit mehreren Jahren gibt es immer wieder vor allem von Studierenden unterstützte Versuche, so genannte ‚Zivilklauseln‘ an den Hochschulen zu verankern. Auch die Juso Hochschulgruppen Niedersachsen fordern dies seit Langem. Die Bestrebungen sind zumeist sehr mühselig und selten erfolgreich.

„Dass diese Implementierungen meistens nicht erfolgreich sind, liegt an den undemokratischen Mehrheitsverhältnissen in den akademischen Gremien, in denen die ProfessorInnen für sich schon die Mehrheit haben. Dies zeigt, dass wir eine gesetzliche Regelung benötigen!“, ergänzt Nora Carstens, Landeskoordinatorin der Juso Hochschulgruppen Niedersachsen.

Die Jusos und die Juso Hochschulgruppen Niedersachsen fordern dementsprechend eine detaillierte Offenlegung der Rüstungsforschung, eine Landesgesetzgebung die diese Kooperationen verbietet und demokratischere Mehrheitsverhältnisse in den Gremien.

Reinisch stellt klar: „Es war ein massiver Fehler, dass die damalige gesetzliche Zivilklausel abgeschafft wurde, weil sie nicht wirkte. Richtiger wäre es gewesen, nachzusteuern. Gerade deshalb ist die Landesregierung jetzt in der Pflicht, zu handeln. Wir wollen eine Zivilklausel im Niedersächsichen Hochschulgesetz!“