Zu Unrecht abgeschobene Gazale Salame darf zurück

Die Jusos Niedersachsen begrüßen den Entscheid des Nds. Landtags zu Rückkehrerlaubnis

Erfreut haben die niedersächsischen Jusos auf die fraktionsübergreifende Entscheidung des Landtages reagiert, dass Gazale Salame nach acht Jahren nach Deutschland zurückkehren darf. „Endlich konnte Uwe Schünemann von der Unrechtmäßigkeit der Abschiebung überzeugt werden. Wir hoffen, dass die Familie nun schnell zusammengeführt wird und von weiteren Abschiebedrohungen verschont bleibt.“ kommentiert Siemtje Möller, stellvertretende Landesvorsitzende.

Die schwangere Gazale Salame war vor acht Jahren mit der jüngsten Tochter abgeschoben worden, als ihr Mann Ahmed Siala die anderen beiden Kinder zur Schule brachte. Bemühungen von Flüchtlingshilfeorganisationen in Deutschland und der Türkei hatten bisher erfolglos versucht, Schünemann zur Rücknahme des Abschiebebescheids zu bewegen.

„Dass sich die Landesregierung nun in Izmir für eine schnelle Abwicklung des Visumsverfahrens einsetzt, ist nur folgerichtig. Grundsätzlich kann es einfach nicht sein, dass Abschiebungen von gut integrierten seit vielen Jahren in Deutschland lebenden Asylsuchenden vollzogen werden, noch dazu in Länder aus denen die Betroffenen nicht einmal stammen, so wie es bei Gazale Salame der Fall ist. Diese menschenverachtende Asylpolitik muss ein Ende haben!“ fordert Siemtje Möller. „Wir begrüßen von daher auch ausdrücklich die Nachricht aus Baden-Württemberg, dass Abschiebungen nach Serbien in der Winterzeit ausgesetzt werden sollen.“