2. Juni: Keine Zukunft für Nazis – weder in Hamburg, noch sonst wo!*

Am vergangenen Samstag, dem 2. Juni 2012, wollten mehrere hundert Neonazis einen Aufmarsch in Hamburg durchführen. Hierfür hatten sie einen „Tag der deutschen Zukunft“ angekündigt, um so ein Zeichen gegen „Überfremdung“ zu setzen. Schon im Aufruf der Neonazis wurden die Ängste der Mehrheitsgesellschaft vor „kriminellen Ausländern“ aufgegriffen und geschürt. Gerade die Befürchtungen vor einer drohenden „Überfremdung“ teilen viele „normale“ BürgerInnen mit den alten und neuen Nazis.

Umso wichtiger für uns, ein Zeichen gegen die rassistische Ideologie von NPD und Freien Kameradschaften zu setzen. Erfreulicherweise waren auch einige Jusos aus dem niedersächsischen Landesverband in Hamburg unterwegs, um sich an den Massenblockaden gegen den Aufmarsch zu beteiligen. Für die angereisten GenossenInnen kam ein Besuch der Kundgebung auf dem Rathausmarkt nämlich nicht in Frage. So wichtig gut gemeinte Reden gegen menschenfeindliche Einstellungen auch sein mögen, einen Naziaufmarsch bringen sie aus der Ferne nicht zum Stehen.

Wenn Nazis aufmarschieren wollen, dann müssen sie gestoppt werden. Nur so können wir klar machen, dass für sie und ihre politischen Ziele kein Platz ist, weder auf der Straße, noch in den Köpfen oder Parlamenten. Ein Plädoyer für Demokratie und Toleranz ist sicherlich sehr wichtig, doch sollte den Nazis und RassistenInnen immer und überall widersprochen werden, im ganz alltäglichen Leben und nicht nur zu einem solchen Anlass. Bei einem so großen Naziaufmarsch dagegen wäre es sehr wünschenswert gewesen, dass auch von bürgerlicher Seite zu friedlichen Sitzblockaden aufgerufen worden wäre. So gab es gerade auch in den Medien eine Zweiteilung des antifaschistischen Protests, auf der einen Seite die Großdemo auf dem Rathausmarkt mit vielen bunten Fähnchen, auf der anderen Seite brennende Mülltonnen und ein Stadtteil, der angeblich einem „Katastrophengebiet“ geglichen habe.

Diese Zweiteilung entsprach jedoch keinesfalls der Wirklichkeit, wie unsere engagierten GenossenInnen vor Ort miterlebten. Über einige Nebenstraßen gelangten diese zu einer großen und friedlichen Blockade, direkt auf der Naziroute. Die Stimmung war entspannt und mehrmals wurde über die Megaphone durchgegeben, dass von dieser Blockade keine Eskalation ausgehen werde. Später wurde die Route allerdings geändert, wodurch die Nazis immerhin ca. 1 Kilometer weit kamen. Dies gelang ihnen aber auch nur, weil die im Einsatz befindlichen Polizeikräfte ihnen den Weg bahnten. Denn auch auf der geänderten Route kam es immer wieder zu Blockaden von motivierten Menschen, die sich nicht vom massiven Polizeiaufgebot einschüchtern ließen und die Nazis auch hier stoppen wollten.

Die Polizei verhielt sich an diesem Tag kaum besonnen und reagierte oftmals unverhältnismäßig aggressiv bzw. grob. Ohnehin ist es nicht tragbar, dass die Polizei den Neonazis eine Alternativroute durch so ein ruhiges Wohngebiet angeboten hat. Einzig die GegendemonstrantenInnen und vereinzelt einige AnwohnerInnen wurden von den rechten Hetzreden beschallt. Für die Nazis bestand ansonsten keinerlei Öffentlichkeit und die Einsatzleitung hätte den Aufmarsch nicht gegen so viel Widerstand durchdrücken dürfen. Diese Vorgehensweise ist äußerst gefährlich, bedenkt man die unübersichtliche und teils chaotische Situation, die daraus entstand. So kam es an mehreren Stellen zu direkten Auseinandersetzungen zwischen Nazis und Autonomen, was zu vermeiden gewesen wäre. Wie schon andernorts bei vergangenen Nazidemos hätte die Polizei den Aufmarsch stattdessen auf eine stationäre Kundgebung reduzieren können, oder ihn besser noch ganz abgesagt. Es kann und darf nicht Aufgabe der Polizei sein, FaschistenInnen und RassistenInnen die Straße zu ebnen.

Umso erfreulicher ist es, dass sich so viele Menschen an den friedlichen Sitzblockaden beteiligt haben. Solch antifaschistisches Engagement darf nicht kriminalisiert oder in Frage gestellt werden, denn wir dürfen den FaschistenInnen die Straße nicht einfach so überlassen – nie wieder!

Wir sehen uns bald wieder auf der Straße, tragt es euch schon mal in den Kalender ein: Am 4. August geht’s nach Bad Nenndorf und nächstes Jahr nach Wolfsburg!


* Dies ist ein subjektiver Erlebnisbericht, er spiegelt nicht zwangsläufig die Meinung des Juso-Landesverbandes wieder