Rassismus im Landtag nicht hinnehmen

Mit Entsetzen haben die Jusos Niedersachsen die Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Gudrun Pieper (CDU) entgegengenommen. Pieper hatte in der Landtagsdebatte zur niedersächsischen Asylpolitik mit einem Zwischenruf "Am besten hätte man Sie abschieben sollen" gegenüber der Grünen Landtagsabgeordneten Filiz Polat aus Bramsche, Landkreis Osnabrück einen Ordnungsruf kassiert.

"Die Entschuldigung in der Sitzung war nötig aber längst nicht genug.
Eine solche Äußerung ist nicht entschuldbar. Frau Pieper sollte dies einsehen und von ihrem Landtagsmandat zurücktreten.“, so der Juso-Landesvorsitzende Jonathan Schorling, „Äußerungen wie die von Frau Pieper zeigen, wie weit fremdenfeindliche Ressentiments in unserer Gesellschaft verankert sind, diese gilt es nach wie vor zu bekämpfen.

"Gerade angesichts der derzeitigen Debatte um rassistischen Gewalttaten von
Rechtsradikalen ist so etwas unfassbar" fügte der Weser-Emser Juso-Bezirksvorsitzende Daniel Schweer an. Die CDU in Niedersachsen müsse sich jetzt öffentlich von jeglicher Art von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit distanzieren, so die Forderung der Jusos.